Merz nicht zum Kanzler gewählt
Merz nicht zum Kanzler gewählt
Gerade Live im Ersten, Merz hat nur 310 der erforderlichen 317 Stimmen bekommen.
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Das macht mich glücklich, auch wenn er im Zweifel durch einen noch schlimmeren Menschen ersetzt wird sollte es zu Neuwahlen kommen. Aber jetzt noch komplett zu scheitern wäre einfach der perfekte Abschluss seiner Karriere.
Das wär sau witzig, wenn es jetzt Neuwahlen gäbe, nachdem der Verfassungsschutz das AfD-Gutachten nicht unmittelbar vor der Wahl veröffentlichen wollte um sie nicht zu beeinflussen.
Ich denke mal, es geht bei Neuwahlen nur um die Kanzlerwahl, nicht um die Bundestagswahl. Außer CxU und SPD können sich plötzlich doch nicht mehr einigen.
Ja, im dritten Durchgang braucht es keine absolute Mehrheit mehr. Wenn die Union und SPD sich darüber aber jetzt in die Haare kriegen...
Es braucht keine absolute Mehrheit, sondern eine Relative, was bei einem einzigen Kandidaten auch wieder nur eine absolute Mehrheit ist.
Bei den ersten beiden Wahlgänge ist die erforderliche Mehrheit 316 Stimmen (absolut 50% +1 Stimme). Beim dritten Wahlgang reicht die relative Stimmenmehrheit unter den anwesenden Abgeordneten, d.h. der abgegebenen Stimmen.
Dann stellt die SPD oder CSU einen Alibi-Kandidaten auf
Unser 'geliebter' Bayern-Markus lässt sich aufstellen, und dann schafft ers irgendwie zum Kanzler gewählt zu werden. Horrorvorstellung.
... vielleicht weil einige gegen ihn gestimmt haben und die CxU der SPD daraufhin Illoyalität vorwirft. Der Gedanke amüsiert mich Ü
Wenn im dritten Wahlgang der meistgewählte Kandidat nicht die absolute Mehrheit, sondern nur die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommt, kann der Bundespräsident entweder das Votum als "Minderheitsregierung" akzeptieren und denjenigen zum Bundeskanzler ernennen oder den Bundestag auflösen und somit Neuwahlen anordnen.
Im Zweiten wird er dann schon gewählt. Aber die Schelle hat er verdient.
Bei den ersten beiden Wahlgängen müssen mindestens 316 Abgeordnete seiner Wahl zustimmen, beim dritten Wahlgang reicht die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten aus. Sprich: Die Abgeordneten, die ihn nicht wirklich aktiv wählen wollen, sich also enthalten wollen, dürfen dann der Abstimmung fernbleiben.
Theoretisch könnte der Bundespräsident die Wahl des dritten Wahlgangs noch ablehnen.
Vorher kann man sich nicht enthalten? Macht doch eigentlich gar keinen Unterschied.
Natürlich kann man sich auch vorher enthalten. Dies kommt aber effektiv einem "Nein" gleich, da in den ersten beiden Wahlgängen (wobei der zweite Wahlgang innerhalb von 14 Tagen beliebig oft wiederholt werden kann) mindestens 50% der Mitglieder des Bundestags zustimmen müssen. Es kommt also einzig darauf an, dass es 316 Ja-Stimmen gibt. Wie die übrige Verteilung zwischen Nein, Nicht abgegeben, ungültig etc. aussieht, ist für die Wahl selber ohne belang.
Im dritten Wahlgang reichen 50% der abgegebenen Stimmen. Sind also nicht alle 630 Mitglieder anwesend (bzw. geben keine Stimme für einen Kandidaten ab), werden entsprechend weniger als 316 Ja-Stimmen benötigt.
Achso also Grüne könnten dann beispielsweise nicht abstimmen um Neuwahlen zu verhindern ohne Merz aktiv zu wählen. Praktisch eine Minderheitsregierung dann 🙈
Weiß gar nicht, ob eine Minderheitsregierung so schlecht wäre. Dann müsste über einzelne Themen länger diskutiert werden und die Zivilgesellschaft hätte mehr Zeit Druck zu machen
Naja, eine Minderheitsregierung unter einem fähigen Politiker wäre nochmal was anderes, als unter einem inkompetenten, cholerischen Populisten wie Merz.
Es würde ausreichen, wenn die "Abweichler" in den Koalitionsparteien nicht mit abstimmen.
Aber warum sollten sie das tun?
Weil sie zwar nicht aktiv für Merz als BK stimmen wollen, aber dennoch mitregieren. In den ersten zwei Wahlgängen ist eine Enthaltung, bzw. ungültige Stimme gleich einem "Nein".