Viele Knöllchen sorgen für Ärger: Wird in Hirschberg zu streng kontrolliert?
Viele Knöllchen sorgen für Ärger: Wird in Hirschberg zu streng kontrolliert?
Laut Verwaltung werden Bußgelder nur nach den rechtlichen Vorgaben verhängt.
Laut Verwaltung werden Bußgelder nur nach den rechtlichen Vorgaben verhängt.
Hirschberg. Es ist seit geraumer Zeit ein Dauerthema in Hirschberg: die vielen "Knöllchen". Viele Bürgerinnen und Bürger hat es schon erwischt, die RNZ wird immer mal wieder angesprochen, ob sie darüber nicht mal berichten kann. Ungern wollen die Betroffenen namentlich genannt werden, ihnen ist schon bewusst, dass sie gegen Vorschriften verstoßen haben.
Das Thema ist bereits seit 2019 virulent: Die vielen Bußgelder sprach Andreas Stadler (FDP) in einer Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt an. Das läge daran, dass der Gemeinderat bei den Haushaltsberatungen der Verwaltung eine halbe Stelle für den Gemeindevollzugsdienst beziehungsweise den Ordnungsdienst bewilligt hatte, erläuterte der damalige Bürgermeister Manuel Just.
Alleine durch den höheren Personaleinsatz würden also mehr Falschparker ein Bußgeld bekommen. Das sei auch ganz im Sinne des Gemeinderats, so Just, der sich dafür ausgesprochen habe, in Hirschberg Parkverstöße schärfer zu kontrollieren. Damit sollte erreicht werden, dass Rettungsfahrzeuge nicht durch falsch parkende Autos behindert werden und somit schneller zu ihren Einsatzorten kommen. Darüber hinaus lasse die Straßenverkehrsordnung keinen Ermessensspielraum für die Ordnungshüter zu, erläuterte der damalige Bürgermeister.
Doch nach wie vor ärgern sich viele Hirschberger über die "Knöllchen", die auch verteilt werden, wenn es nicht um eine Behinderung von Rettungsfahrzeugen geht. Parken entgegen der Fahrtrichtung, zack, ein Bußgeld. Sogar auf dem Friedhofsparkplatz in Leutershausen wurden schon "Knöllchen" verteilt. Auch rund ums Ärztehaus in Großsachsen hagelte es Bußgelder.
Die RNZ fragte bei der Gemeinde nach, ob ihr bekannt ist, dass es hier einigen Unmut gibt. "Ja, es ist uns bekannt, dass es Unmut in der Bevölkerung gibt, und natürlich können wir nachvollziehen, dass es ärgerlich ist, wenn ein Bußgeld verhängt wird", so die Verwaltung.
Das erfolge aber nicht willkürlich, sondern nach den rechtlichen Vorgaben der Straßenverkehrsordnung. "Nur wenn ein Verstoß dagegen vorliegt, wird ein Bußgeld verhängt", betont die Gemeinde. Der Gemeindevollzugsdienst dokumentiere diesen, sodass die Bürgerinnen und Bürger im Zweifelsfall den Sachverhalt noch mal überprüfen lassen können.
Die RNZ wollte auch wissen, warum und seit wann strenger kontrolliert wird. Aktuell gebe es keine Anweisung, dass strenger kontrolliert werden soll, heißt es von der Gemeinde. Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit gebe es aber immer mal wieder Schwerpunkte – zum Beispiel Baustellen, größere Veranstaltungen, Schulen oder Kindergärten –, die stärker kontrolliert werden.
"Dadurch wollen wir verhindern, dass Rettungswege zugestellt oder Kinder gefährdet werden. Auch soll der Verkehrsfluss ungehindert möglich sein." Beim Gemeindevollzugsdienst sind drei Personen beschäftigt, davon zwei in Teilzeit. Diese sind laut Verwaltung angehalten, im gesamten Gemeindegebiet, also in beiden Ortsteilen, im Gewerbepark und im Bereich der Carl-Benz-Straße zu unterschiedlichen Uhrzeiten – in den frühen Morgenstunden, späten Abendstunden und auch am Wochenende – zu kontrollieren.
Und wie viel nimmt die Kommune durch die "Knöllchen" ein? Im Jahr 2024 waren es laut Gemeinde rund 59.000 Euro.
Derweil ist die Parksituation insbesondere innerorts an einigen Stellen nicht ganz unproblematisch. Etwa in Leutershausen in der und rund um die Raiffeisenstraße, wo das Gesundheitszentrum entstanden ist. Noch sind nicht alle Praxen in Betrieb. Manch einer fragt sich, wie die Situation wohl wird, wenn hier noch mehr Frequenz herrscht. Das Gesundheitszentrum selbst wird über acht Kfz-Stellplätze und 19 Fahrradparker verfügen.
Um dem aktuellen Parkdruck etwas entgegenzuwirken, denn noch ist der Parkplatz am Gesundheitszentrum nicht fertig, hat die Verwaltung die Möglichkeit eingeräumt, dass zu den Praxisöffnungszeiten an der Markthalle geparkt werden kann. Nur aktuell ist dies wegen des Schlemmerkinos, das noch am heutigen Donnerstag läuft, nicht möglich. Und: Diese Parkmöglichkeiten seien nur befristet auf die Zeit der Bauphase, macht die Verwaltung deutlich.
Doch wie lässt sich die Parksituation dort nun entschärfen? "Die Stellplatzfrage muss im Rahmen der Gesamtbetrachtung der Ortskernentwicklung geklärt werden. Aktuell gehen wir davon aus, dass die vorhandenen Parkmöglichkeiten ausreichend sind", heißt es dazu von der Verwaltung.
Hab mir ein Nilpferd gekauft, der Staat muss mir jetzt einen Nilpferd-Stellplatz zur Verfügung stellen.
Mit kostenloser Futtersäule.
Viele Knöllchen sorgen für Ärger: Wird in Hirschberg zu wenig kontrolliert und herrscht pure Rechtlosigkeit?
Ich würde mir so wünschen, dass bei mir im Ort auch mal kontrolliert werden würde.
So parken, dass alle komplett blind bergab in einer Kurve auf der Gegenspur fahren müssen? Check. Auf der Geradeausspur parken, weil es gibt ja noch die Linksabbiegespur zum Ausweichen? Check. Im absoluten Halteverbot parken, weil man da schon immer geparkt hat, bevor das Schild da war? Check. In der Bushaltestellen-Einbuchtung parken? Check.
Warum sollten sie auch nicht, es hat ja keinerlei Konsequenzen für sie.
Ich verstehe die Bürger nicht... Die beschweren sich, weil sie bei Fehlverhalten ein Bußgeld kassieren? Ich würde jetzt noch mehr kontrollieren, das gibt es wirklich nur in Deutschland 🤣🤣🤣🤣
Noch schlimmer: Sie beschweren sich weil sie bei Fehlverhalten ein 10-15€ Bußgeld kassieren, und es beschweren sich so viele, dass politischer Druck entsteht, so dass die Kommunalregierung sich rechtfertigen muss, warum sie überhaupt versuchen, die Gesetze und Verordnungen durchzusetzen.
Man könnte das auch framen als Mob, der versucht, öffentlichen Raum für sich selbst zu erobern und die Gefahren für Kinder auf dem Schulweg zu erhöhen, aber das wird in Deutschland natürlich nicht so gesehen.Nein, jetzt ohne Scheiß, ich finde es gut, dass die so durchgreifen. Man hält sich an gewisse Regeln und das war's. Dann gibt es auch keine Strafzettel. Niemand ist so besonders, dass es Ausnahmen gibt. Wenn ich immer die dicken SUVs vor dem Supermarkt sehe, wo der Mann sitzen bleibt, Motor und Klima an und die Frau schnell was holt... Dafür muss man auch mal einen Strafzettel bekommen...
Wenn man nen Auto hat, muss man halt damit umgehen können.
59.000 Euro Einnahmen bei 2,5 Vollzeitstellen für die Kontrolle. Klingt nach einem Verlustgeschäft, von daher großes Lob an die Gemeinde, dass sie im Gegensatz zu vielen anderen tatsächlich wenigstens versuchen das Gesetz durchzusetzen.
Außerdem sind offensichtlich die Bußgelder zu niedrig, die sollten mindestens ausreichen um die Kosten der Kontrollen zu tragen.
Nachtrag: Hab nachgeschaut wie viel Gehalt VerkehrsüberwacherInnen bekommen, das könnte sich doch grade so tragen wenn die alle am unteren Rand der Gehaltsspanne liegen.