Karamba Diaby wird nicht wieder für den Bundestag antreten. Der Integrationsexperte der SPD ist der erste in Afrika geborene Bundestagsabgeordnete. Er will mehr Zeit für Familie und Kleingarten haben. Von Thomas Vorreyer.
20,3 Prozent der deutschen Bevölkerung leben in einem Einpersonenhaushalt. Nur in wenigen EU-Staaten sind es mehr. Während der Anteil in Deutschland seit Jahren konstant ist, zeigt sich woanders ein klarer Trend.
Abgeordnete, die im Bundestag unflätig werden oder stören, sollen demnächst stärker bestraft werden können. Das sieht ein Plan von Ampel-Politikern vor. Das Ordnungsgeld soll auf 2.000 Euro angehoben werden.
Die Achtelfinalpartie zwischen Österreich und der Türkei wird nicht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen übertragen. In den sozialen Netzwerken sorgt das für reichlich Ärger. Wie es dazu kam - und warum nicht alle EM-Spiele im Free-TV gezeigt werden.
Nicht genug Geld für Kleidung und Essen oder soziale Ausgrenzung: Armut hat viele Gesichter. Mehr als zwei Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland waren 2023 davon bedroht. Der Anteil ist im Vergleich zum Vorjahr nur leicht rückläufig.
Chats, Äußerungen in sozialen Medien oder Verbindungen zu extremistischen Organisationen - der Verfassungsschutz sieht bei 364 Mitarbeitern in Sicherheitsbehörden Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen.
Die SPD hat in der Rente ihr Ost-Thema gefunden. Das soll vor den Landtagswahlen bei der Abgrenzung von der CDU helfen. In Thüringen will die Partei darin auch ein Mittel gegen Populismus ausgemacht haben. Von Thomas Vorreyer.
Nach der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich sind deutsche Politiker zwar geschockt, aber nicht überrascht. Nun schauen sie auf mögliche Folgen - aber auch auf eigene Fehler im deutsch-französischen Verhältnis. Von Nicole Kohnert.
Das von Parteilinken und Jusos angeschobene Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 findet nicht statt. Die SPD-Spitze hält die Befragung für rechtlich unzulässig. Die Haushaltsgesetzgebung liege ausschließlich beim Bundestag.
Seit dem 7. Oktober haben antisemitische Vorfälle in Deutschland stark zugenommen. Doch nicht hinter jedem Fall steckt eine strafbare Handlung. Auch bei bloßem Verdacht kann es zu Durchsuchungen kommen - und sogar zur Abschiebung. Von Iris Sayram.
Der Thüringer AfD-Chef Höcke ist erneut wegen einer verbotenen Nazi-Parole schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe. Schon im Mai wurde Höcke wegen desselben Spruchs verurteilt.
Wochenlang haben Protestbündnisse zum AfD-Parteitag in Essen ihre Demonstration vorbereitet. Es könnten die größten Kundgebungen werden, die die Ruhr-Stadt je erlebt hat - aber auch der größte Polizeieinsatz. Jan Koch mit den Eindrücken.
Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD im Freistaat als Gesamtpartei beobachten. Das Münchner Verwaltungsgericht wies eine Klage der Partei zurück: Es gebe tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD.
Bei der Freigabe von Cannabis fehlte bisher noch ein wichtiger Teil: Anbaumöglichkeiten in größerem Stil. Dafür können ab heute spezielle Clubs aktiv werden. Wie genau das ablaufen soll - ein Überblick.
Auf ihrem Parteitag übte sich die AfD in Normalität. Doch zur Übernahme von Regierungsverantwortung hat sie sich nicht qualifiziert, meint Dietrich Karl Mäurer. Fehler wurden nicht aufgearbeitet, Kritik ausgeblendet, echte Lösungen fehlten.
Bundesweit steigen die Renten gleich, Pfändungsfreigrenzen werden angehoben, neuzugelassene Autos müssen mit einer Art Black Box ausgestattet sein. Mehr dazu und weitere neue Gesetze und Änderungen im Juli gibt es hier.
Weiterregieren, Opposition oder das politische Aus - die Grünen blicken gespannt nach Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die Partei setzt auf Klimaschutz und Kampf gegen rechts - und hofft auf eine Atempause von der Ampel. Von T. Vorreyer
Zweiter und letzter Tag des AfD-Parteitags: Einen Generalsekretär wird es vorerst nicht geben - aber vielleicht demnächst doch. Und: Parteichefin Weidel möchte den Frauenanteil in den Gremien erhöhen - ohne Quote.
Er überzeugte mit einem Text über Trauma und Familie: Schriftsteller Tijan Sila hat den Ingeborg-Bachmann-Preis erhalten. Die Jury lobte eine gelungene Mischung aus Pointiertheit, Tragikkomik und Melancholie.
Die AfD setzt in Essen ihren Parteitag fort. Unter anderem diskutiert die Partei über das mögliche neue Amt eines Generalsekretärs. Im Gegensatz zu gestern gab es heute kaum Proteste von AfD-Gegnern.
