Skip Navigation
(S+) Reichinnek verliert Wahl fürs Kontrollgremium – doch auch die Union verliert
  • Schon erstaunlich, mit was die alles durchkommen.

    Mmn sollte man Spahn auch die Immunität entziehen und die Maskenaffäre juristisch ordentlich aufarbeiten.

    Klingt nach einer wilden Forderung, aber ehrlichgesagt sollte das in einer funktionalen Demokratie jetzt der mächste Schritt sein.

    Zeigt auch mal wieder auf erschreckende Weise, wie weit dieser Zersetzungsprozess der Demokratie ist.

  • (S+) Reichinnek verliert Wahl fĂĽrs Kontrollgremium – doch auch die Union verliert
  • Ging mir auch so. Bei der AfD mĂĽsste man eigentlich jedes Mal dazu schreiben “gesichert rechtsextrem”.

    Jaja, ist gerade in Berufung, aber Journalisten werden ja durchaus dafĂĽr bezahlt, sowas treffend und richtig zu bezeichnen.

  • (S+) Reichinnek verliert Wahl fĂĽrs Kontrollgremium – doch auch die Union verliert
  • Hab gerade in den Wikipedia-Artikel zum Parlamentarischen Kontrollgremium (kurz PKGr) reingelesen.

    Letzte Regierungsperiode war der Sitz von der AfD ebenfalls unbesetzt.

    Also ich vermute, die CDU/CSU malt sich das so aus, dass der Sitz der Linken jetzt ebenfalls leer bleibt.

    Ist ja auch irgendwie egal, wenn man damit den Willen von 4,4 Millionen Wählern vernachlässigt und so .. - zumindest, wenn man CDU heißt.

    Die Begründung der CDU dazu ist ja das allerhärteste;

    »Das Gremium hat Einblick in vertrauliche Informationen und kontrolliert unsere Nachrichtendienste«, so der CSU-Politiker[Martin Huber]. »Nur vertrauenswürdige Personen dürfen ihm angehören.«

    Und das von der Korruptionspartei schlechthin?!

  • www.spiegel.de (S+) Reichinnek verliert Wahl fĂĽrs Kontrollgremium – doch auch die Union verliert

    Die Linke wollte hoch pokern – und Heidi Reichinnek ins Geheimdienst-Gremium des Bundestags entsenden. Die Union verhinderte offenbar die Wahl. Den Schaden haben nun beide Fraktionen.

    (S+) Reichinnek verliert Wahl fürs Kontrollgremium – doch auch die Union verliert

    Link zum Archiv (ohne Paywall).

    Ich bin echt pissed dadrĂĽber. So pissed, dass ich das hier teilen musste.

    Dementsprechend habe ich auch keine Ahnung, ob mein Post gegen irgendwelche formalen/inhaltlichen Regeln verstößt - hab das auf die Schnelle gerade nicht gefunden.

    Edit: hab gerade gesehen, dass Reichinnek um 22:15 dazu ein Interview in den Tagesthemen geben wird. Hab ja schon lange kein lineares Fernsehen mehr geschaut, aber wird wohl mal wieder Zeit

    21
    InitialsDiceBearhttps://github.com/dicebear/dicebearhttps://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/„Initials” (https://github.com/dicebear/dicebear) by „DiceBear”, licensed under „CC0 1.0” (https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/)EL
    Elli @feddit.org
    Posts 1
    Comments 6