(S+) Reichinnek verliert Wahl fürs Kontrollgremium – doch auch die Union verliert
(S+) Reichinnek verliert Wahl fürs Kontrollgremium – doch auch die Union verliert
Die Linke wollte hoch pokern – und Heidi Reichinnek ins Geheimdienst-Gremium des Bundestags entsenden. Die Union verhinderte offenbar die Wahl. Den Schaden haben nun beide Fraktionen.
Link zum Archiv (ohne Paywall).
Ich bin echt pissed dadrüber. So pissed, dass ich das hier teilen musste.
Dementsprechend habe ich auch keine Ahnung, ob mein Post gegen irgendwelche formalen/inhaltlichen Regeln verstößt - hab das auf die Schnelle gerade nicht gefunden.
Edit: hab gerade gesehen, dass Reichinnek um 22:15 dazu ein Interview in den Tagesthemen geben wird. Hab ja schon lange kein lineares Fernsehen mehr geschaut, aber wird wohl mal wieder Zeit
Okay uhm, wie ist denn das dann jetzt? Das Gremium hat 9 Sitze, 3 für CDU, 2 für SPD, 4 für die Opposition. 2 der AfD wurden abgelehnt, 1 für Die Linke abgelehnt und 1 für die Grünen.
Was bleibt dann nun mit den drei unbesetzten Sitzen? Verbleiben die unbesetzt, das klingt irgendwie nicht richtig.
Hab gerade in den Wikipedia-Artikel zum Parlamentarischen Kontrollgremium (kurz PKGr) reingelesen.
Letzte Regierungsperiode war der Sitz von der AfD ebenfalls unbesetzt.
Also ich vermute, die CDU/CSU malt sich das so aus, dass der Sitz der Linken jetzt ebenfalls leer bleibt.
Ist ja auch irgendwie egal, wenn man damit den Willen von 4,4 Millionen Wählern vernachlässigt und so .. - zumindest, wenn man CDU heißt.
Die Begründung der CDU dazu ist ja das allerhärteste;
»Das Gremium hat Einblick in vertrauliche Informationen und kontrolliert unsere Nachrichtendienste«, so der CSU-Politiker[Martin Huber]. »Nur vertrauenswürdige Personen dürfen ihm angehören.«
Und das von der Korruptionspartei schlechthin?!
Ist ja auch irgendwie egal, wenn man damit den Willen von 4,4 Millionen Wählern vernachlässigt
Ja, was sollen die 20% AfD-Wähler nur sagen ;) Ach Moment, alles Nazis, da zählt das nicht!
Berichterstattung anderswo ohne S+:
ZDF Heute - "Reichinnek nicht gewählt: Affront mit Folgen"
Tagesschau - "Reichinnek und AfD-Abgeordnete verfehlen Mehrheit" [Jeez, ich verstehe dass das ein zusammengehängtes Event war, aber kann nicht umhin ein Geschmäckle bei Zusammenerwähnung von Linke und AfD zu sehen]
Kommentar auf Tagesschau - "Geräuschvolle Neubesetzung, die Fragen aufwirft"
Ging mir auch so. Bei der AfD müsste man eigentlich jedes Mal dazu schreiben “gesichert rechtsextrem”.
Jaja, ist gerade in Berufung, aber Journalisten werden ja durchaus dafür bezahlt, sowas treffend und richtig zu bezeichnen.
Edit: alles gut.
Hier ist ein Link zum Archiv ohne Paywall
Cool, danke dafür!
Ich bin mal so frech und kopiere deinen Link oben in meinen Post, just in case, dass hier noch mehr Kommentare eintrudeln, und deiner evtl. nach unten rutscht.
archive.ph hat bei mir mal wieder Probleme zu laden - geht das auch anderen immer wieder so? Was könnte die Ursache sein? (ISP ist Vodafone, Browser ist Firefox mit NextDNS als DNS)
@AbnormalHumanBeing
Komisch, ich habe keine Probleme mit #NextDNS und archive.ph. Ich erinnere mich aber, dass die archive-Seiten Probleme mit privatem DNS machen. Du bekommst wohl regional sehr kleinteilig andere IP-Adressen und wenn die aus ihrer Sicht nicht passt, sperren sure dich aus und schicken dich in die captcha-Hölle
@D_a_X