Der Stopp vom Heizungsgesetz geht alleine auf das Konto der FDP
Der Stopp vom Heizungsgesetz geht alleine auf das Konto der FDP
Das Heizungsgesetz kommt nicht mehr vor der Sommerpause. Ein Erfolg der FDP. Ein Erfolg ihrer massiven Desinformationskampagne. Hier die gesamte Chronologie der Lügen - und wieso es unsere Demokratie gefährdet, wenn man damit durchkommt, dass Fakten keine Rolle mehr spielen.
Das Heizungsgesetz kommt nicht mehr vor der Sommerpause. Ein Erfolg der FDP. Ein Erfolg ihrer massiven Desinformationskampagne. Hier die gesamte Chronologie der Lügen - und wieso es unsere Demokratie gefährdet, wenn man damit durchkommt, dass Fakten keine Rolle mehr spielen.
Hat es nicht ein einzelner CDU-Abgeordneter aufgehalten? Es sei formal falsch, einen Gesetzesentwurf nicht 14 Tage vorher einzureichen, bevor er entschieden wird.
Das Argument ist, dass das Gesetz längst hätte eingereicht werden können, wenn die FDP es nicht verzögert hätte.