Sahra Wagenknecht präsentiert heute den Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht". Er ist wohl die Vorstufe zu ihrer neuen Partei. Wie könnte das Programm aussehen? Und was heißt das für die anderen Parteien? Der Überblick.
Noch besser wäre, wenn es zusätzlich wieder zu einer glaubwürdigen und evtl. sogar wählbaren Linken führen würde, aber das halte ich für unwahrscheinlich.
Ich kann mir das schon gut vorstellen!
Seit Jahren mal wieder war ich vor der letzten Landtagswahl bei einer Wahlkampfveranstaltung der Linken mit, neben Gysi, lokalen Linken Vertretern und welchen auf Landesebne (Hessen). Und mir hat das tatsächlich wieder ein ganz gutes Gefühl gegeben, dass die Linke nicht nur aus Wagenknecht's TV Auftritten und Grabenkämpfen besteht, sondern dass da ganz klare politische Ideen dahinter stecken, die linke Politiker, die nicht so eine große Plattform haben, auch vertreten: Mietpreise, Öffis für alle, Reichensteuer, mehr Solidarität und weniger vererbte Macht und Reichtum;
Sachen, die einfach Sinn machen, wenn man ein bisschen über sich selbst hinaus blicken kann.
Auf alle Fälle hat mir das ein wenig das Gefühl gegeben, dass da noch was ist in dieser Partei. Etwas das mit Themen zu tun hat und nicht nur mit Personenkult.
Ich hoffe also auf die nächste Wahl und darauf dass es dann wieder eine inhaltliche Opposition gibt!
Naja, schau mal so. Sie wird den größeren Parteien keine Stimmen nehmen. "Gefährdet" sind nur AfD, Linke, Nichtwähler und Kleinstparteien. Es ist möglich, dass sie die 5% schafft und das auf Kosten von Linke und AfD. Die Linke ist damit stark gefährdet und müsste sich reformieren und der AfD würde etwas Wind aus den Segeln genommen werden. Es würde sich damit in der Politik erstmal wenig tun. Wir müssten halt nur weiterhin mit GroKo und Ampel rechnen, was höchstens einen Stillstand bedeutet (dank CDU oder FDP, je nach Konstellation). Das schlimmste Szenario wäre eine Minderheitenregierung, die entweder von rechts oder links geduldet werden müsste.
Ich könnte mir durchaus vorstellen dass eine Linke ohne Wagenknecht und die Leute mit ähnlichen Ansichten wie Wagenknecht in der Linkspartei (die vermutlich dann mit ihr in ihre neue Partei wechseln) wählbarer sein könnte als eine Linke mit Wagenknecht es ist.
und trotzdem bringt sie eine neue Anlaufstelle für Russlandfreunde, "Klimaleugner", Spaltung und Ausländerausgrenzung und ihr bisheriges Auftreten lässt auch nichts gutes erahnen.