Sahra Wagenknecht präsentiert heute den Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht". Er ist wohl die Vorstufe zu ihrer neuen Partei. Wie könnte das Programm aussehen? Und was heißt das für die anderen Parteien? Der Überblick.
Naja, schau mal so. Sie wird den größeren Parteien keine Stimmen nehmen. "Gefährdet" sind nur AfD, Linke, Nichtwähler und Kleinstparteien. Es ist möglich, dass sie die 5% schafft und das auf Kosten von Linke und AfD. Die Linke ist damit stark gefährdet und müsste sich reformieren und der AfD würde etwas Wind aus den Segeln genommen werden. Es würde sich damit in der Politik erstmal wenig tun. Wir müssten halt nur weiterhin mit GroKo und Ampel rechnen, was höchstens einen Stillstand bedeutet (dank CDU oder FDP, je nach Konstellation). Das schlimmste Szenario wäre eine Minderheitenregierung, die entweder von rechts oder links geduldet werden müsste.
Ich könnte mir durchaus vorstellen dass eine Linke ohne Wagenknecht und die Leute mit ähnlichen Ansichten wie Wagenknecht in der Linkspartei (die vermutlich dann mit ihr in ihre neue Partei wechseln) wählbarer sein könnte als eine Linke mit Wagenknecht es ist.
dass eine Linke ohne Wagenknecht und die Leute mit ähnlichen Ansichten wie Wagenknecht in der Linkspartei (die vermutlich dann mit ihr in ihre neue Partei wechseln) wählbarer sein könnte als eine Linke mit Wagenknecht es ist.
Ich denke, dafür ist es leider zu spät. Wagenknecht hat die Marke "links" auf absehbare Zukunft schwer beschädigt und die Partei war nicht willens und/oder nicht fähig, dieser frei drehenden Irren auch nur ansatzweise Einhalt zu gebieten.
und trotzdem bringt sie eine neue Anlaufstelle für Russlandfreunde, "Klimaleugner", Spaltung und Ausländerausgrenzung und ihr bisheriges Auftreten lässt auch nichts gutes erahnen.
Ich empfehle den letzten Auftritt von Wagnenknecht bei Lanz. Ohne sie zu mögen, fällt auf, dass du mit Projektionen arbeitest. Ihre Anhänger sind problematisch, keine Frage - sie selber hingegen weniger als man denken mag. Wie die Partei sich hinterher aufstellt werden wir beobachten müssen, spätestens mit dem ersten Programm wissen wir mehr. Auf dessen Grundlage können wir ein intensiveres Gespräch führen. Warten wir ab. - Und selbst wenn die Ausrichtung problematisch wird, so sind mir zwei kleine problematische Parteien lieber als eine große problematische Partei.
Den groben Ton kann man doch schon auf der Webseite nachlesen. Und da zeigt sich genau wieder die ordo-liberalen wirtschaftlichen, technologisch-evangelikalen klimapolitischen, migrationskritischen und
appeasement-zentrierten außenpolitischen Positionen die Wagenknecht auch schon vorher verbreitet hat.
Du hast es besser formuliert als Avater. Passt so, das unterschreibe ich. Aber z.B. zu sagen, dass sie ausländerausgrenzend wäre ist falsch, dann wären SPD und Grüne das auch und da wirds dann schwierig.
Wie weit sich das gesamte politische Spektrum nach rechts verschoben hat, und immer noch verschiebt, ist in der Tat ein Armutszeugnis. Gerade wie sich aktuell fast die gesamte Parteienlandschaft vor den Nazis hertreiben lässt, ist einfach nur noch widerlich.
Vor ca. 20 Jahren hat mal ein SPD Politiker in meiner Stadt eine Jugendeinrichtung schließen wollen, die warmes Essen, Nachmittagsfreizeit und Hausaufgabenhilfe angeboten hat. Seine Argumentation war, dass die Einrichtung mit ihrer Arbeit das Elend sichtbar machen würde.
Das beste was wir tun können, ist es an jeder Stelle Sachen beim Namen zu nennen und das Spiel aus Verstecken und Verdrängen nicht mitzumachen.
Wahlprogramme sind doch auch immer massentauglich formuliert. Was die Vertreter der Parteien so in der Öffentlichkeit erzählen und was sie wirklich umsetzen, ist ein viel besseres Maß für was die Partei steht. Gerade bei der AfD ist der Zwiespalt da auch enorm.
Nur auf die Umsetzung zu schauen, verzerrt das Bild aber auch, da Parteien in der Regel nicht alleine regieren und mit ihren Koalitionspartnern Kompromisse schließen müssen. Für ein wirklich ausgewogenes Bild muss man vergleichen, was versprochen wird und wofür und wie stark die Parteien dann bei der Koalitionsbildung und -führung kämpfen.