Merz fordert von Scholz sofort Vertrauensfrage
Merz fordert von Scholz sofort Vertrauensfrage
Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat CDU-Chef Merz von Kanzler Scholz gefordert, die Vertrauensfrage sofort, spätestens kommende Woche, zu stellen. Es brauche jetzt eine Neuwahl.
Neben Merz fordern dies laut Artikel auch die FDP, die AfD und das BSW. Ich bin mal gespannt, ob Olaf bei seinem Plan mit Januar bleibt oder ob das jetzt doch alles schneller geht.
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Soll er es halt mit einem Misstrauensvotum versuchen - oder hat er Angst dass er da durchfaellt?
Union+FDP+AfD hätten eine Mehrheit im BundestagEdith: siehe unten
Haben sie ganz knapp nicht, die haben zusammen 362 Sitze, bräuchten aber 367. Darüber hinaus müssten sie sich auf einen Kanzler einigen, und wenn Merz sich jetzt mit den Stimmen der AfD wählen lassen würde, wären die Ergebnisse für die CDU im September 2025 eventuell etwas schlechter, also viel zu hohes Risiko für nicht mal ein Jahr Regierung.
Im Zweifel stimmt das BSW (10 Personen) gern für Chaos, bin ich mir sicher.
In dem Fall glaube ich das nicht. Das BSW hat eine harte Fixierung darauf der Ukraine die Unterstützung zu entziehen, und gerade das ist einer der wenigen Punkte bei denen die CDU tatsächlich mal richtig stabil auf der richtigen Seite steht und diese Unterstützung eher noch ausbauen will.
die haben zusammen 362 Sitze, bräuchten aber 367
Wenn ich die Zahlen von https://www.bundestag.de/abgeordnete zusammenzähle, komme ich auf 363, aber wahrscheinlich hängt das auch dann davon ab, ob Wissing in der Fraktion bleiben darf. Aber ja, du hast Recht, „Bahamas“ hätte keine Mehrheit mehr.
wenn Merz sich jetzt mit den Stimmen der AfD wählen lassen würde
Ich trau dem Typen alles zu.
Hab die Zahlen von Wikipedia, da sind es 90 bei der FDP, bundestag.de listet Wissing noch bei der FDP, damit dann 91.
Zutrauen würde ich es Merz an sich auch, aber nicht für ein knappes Jahr, dass wäre ein zu hohes Risiko im Wahlkampf.
Ich vermute nicht nur für die CDU wäre das ein zu hohes Risiko. Auch die AfD hat davon nichts. Aktuell können sie im Bundestag ne Popcorn Maschine hinstellen und von der Seitenlinie pöbeln.
Einen CDU Kanzler und Amt zu geben würde auch bedeuten alles was Merz macht bleibt auch an denen kleben.