Schlag gegen die AfD geplant – dieser Mann will Björn Höcke die Grundrechte entziehen
Schlag gegen die AfD geplant – dieser Mann will Björn Höcke die Grundrechte entziehen
Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.
geteilt von: https://feddit.de/post/7693116
Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.
Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt Erfolge – dabei werden Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon mehrmals wurde über ein Verbotsverfahren diskutiert. Das gestaltet sich aber schwierig. Indra Ghosh geht einen anderen Weg. Er hat eine Online-Petition gestartet – mit dem Ziel, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Er beruft sich dabei auf die „wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.
[...]
Ach, die Grundrechte? Klar, geht es noch alberner? Da Merkur lese ich den Artikel nicht, aber hoffentlich ist das nur dumm umschrieben.
Artikel 18 im Grundgesetz: Grundrechtsverwirkung
Scheint aber - zu Recht - schwierig zu sein.
Mal naiv nachgefragt, was sollte ich über den Merkur wissen?
Es ist der Planet der unserer Sonne am nächsten ist. Außerdem ist er kleinste und schnellste Planet in unserem Sonnensystem.
Der Müncher Merkur ist eine konservative Regionalzeitung. Also, oberbayerisch–konservativ.
Ohne paralleles AfD-Verbot wäre das Öl ins Feuer – von wegen Verfolgung aufrechter Teutscher und Märtyrertum und so.
In der Folge eines AfD-Verbots Art 18 GG auf die ganzen Protagonisten anzuwenden wäre echt sinnvoll.