Der SPD-Abgeordnete Schrodi muss wegen eines schweren "verbalen Angriffs" im Bundestag 1000 Euro Ordnungsgeld zahlen. Schrodi erklärte, er habe sich bereits mit dem betroffenen CDU-Vertreter ausgesprochen.
Wenn jetzt so'n komischer NoFap-Typ im Bundestag ist und ehrlich freundlich "Ich weiß ja, dass Sie ein Wichser sind, aber ich respektiere Sie trotzdem und …" sagt; würde das auch als Beleidigung zählen? :thonk:
Zusammenfassung:
"Verbaler Angriff" im Bundestag SPD-Abgeordneter Schrodi muss Ordnungsgeld zahlen
Im Plenum des Bundestags ist der SPD-Abgeordnete Michael Schrodi gegen das Präsidium und andere Parteien schwer ausfällig geworden und muss dafür nun 1000 Euro Ordnungsgeld zahlen - eine sehr selten verhängte Strafe.
Es habe von Schrodi "einen wirklich derartigen verbalen Angriff auf das Sitzungspräsidium gegeben und auf einzelne Mitglieder dieses Hauses, sodass ich das als eine mehr als geringfügige Verletzung der parlamentarischen Ordnung werten muss".
Schrodi kündigt Entschuldigung an
Schrodi erklärte im Magazin "Stern", er habe sich geärgert, weil CDU und CSU unterstützt von der AfD Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ins Plenum hätten zitieren wollen, obwohl der gerade im Bundesrat geredet habe.
Seltene Strafe
Laut Geschäftsordnung des Bundestags kann die Präsidentin "wegen einer nicht nur geringfügigen Verletzung der Ordnung oder der Würde des Bundestages bei dessen Sitzungen" ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro erteilen.
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