Staatsanwaltschaft bestätigt: „Höcke ist ein Nazi“ stellt keine Beleidigung dar
Staatsanwaltschaft bestätigt: „Höcke ist ein Nazi“ stellt keine Beleidigung dar
"Höcke ist ein Nazi. Jede*r, der oder die ihm einmal zugehört hat, weiß es, aber in mehreren Bundesländern ermittelt die Polizei gegen Mitglieder unserer Vereinigung, weil sie in dieser Feststellung eine Beleidigung, bzw. „üble Nachrede gegen Personen des politischen Lebens“ sieht, was nach §188 StG...
Jetzt ist es amtlich. Björn Höcke ist ein Nazi und Faschist.
OK aber was ist denn jetzt dann eine passende Beleidigung für ihn?
Scheinbar "Bernd"
Ich kenne mich mit der Deutschen Politik ja nicht aus und kenne den Faschisten Bjoern Hoecke nicht naeher. Aber im Geschichtsunterricht meine ich aufgeschnappt zu haben, dass Untermensch, Volksverderber, Asozialer oder Minderwertiger bei den Nazis gaengige Beleidigungen waren, vielleicht passen ja welche davon auch gut zu diesem Nazi. Ich glaube die koennte man alle gut nutzen ohne irgendwelchen Bevoelkerungsgruppen zu Nahe zu treten, aber bin da wirklich kein Spezialist.
Ich würde diese Begriffe nicht nutzen. Das nützt am Ende den Nazis, weil es Menschenverachtung als Konzept bestätigt.
Bernd Höcke ist immer noch ein Mensch. ein faschistischer Nazimensch, aber eben auch ein Mensch. Manche Menschen sind einfach braun und müssen davon abgehalten werden, Schaden anzurichten, aber der faschistische Nazi Bernd Höcke ist und bleibt ein Mensch. Ein Nazimensch eben.
Wenn du ihn beleidigst fangen AFD nahe Bullen gegen dich zu ermitteln. Mit was man ihn und seine Kumpel auf die Palme bringt sind strafrechtlich einwandfreie Aussagen wie: BERND HÖCKE IST EIN NATIONALSOZIALIST!
Wird schwierig. Rechtspopulist, Demokratiefeind und Faschist wahrscheinlich nicht.
Noch geht braune Minderheit. Für uns ein Fakt. Aber wer einen Hass auf Minderheiten schürt, könnte sich beleidigt fühlen.
Das sind ja Attribute auf die Bernd wohl auch noch stolz ist.
Nazifotze?
1 Hundesohn?
Dreckiger Hippie! (Also wenn du ihn Beleidigen willst).
Sackgesicht.
Moment...das ist halt auch wahr...
Bei dem Gerichtsverfahren hätte ich ja gerne mal Mäuschen gespielt. Muss schon unterhaltsam gewesen sein, wie ein Beweis nach dem anderen erbracht wird, dass Bernd tatsächlich ein Nazi ist.
Ach Bernd...
Man sollte dazu erwähnen, dass die Staatsanwaltschaft das nicht bestätigen kann. Sie hat sich in diesem Fall dafür entschieden, entsprechende Verfahren einzustellen, weil sie davon ausgeht, dass das keinen Straftatbestand erfüllt. Entscheiden tun solche Dinge aber Gerichte.
Sie beruft sich dabei auf ein Urteil eines Gerichts in Thüringen, welches das tatsächlich entschieden hat.
geil! Darf man noch weitere Wörter und Adjektive anhängen um das ganze faktastischer zu machen?
Sackgesicht.
Moment...das ist halt auch wahr...