Hat Rot-Rot-Grün in Thüringen bereits Mehrheiten mit der AfD gebildet?
Hat Rot-Rot-Grün in Thüringen bereits Mehrheiten mit der AfD gebildet?
Nach der Abstimmung zur Senkung der Grunderwerbssteuer in Thüringen - und der harschen Kritik daran - heißt es, auch die rot-rot-grüne Minderheitsregierung habe bereits mit Stimmen der AfD Vorhaben durch den Landtag in Erfurt gebracht. Stimmt das?
Im Artikel wird mehrfach erklärt warum die These im Titel falsch ist. Trotzdem endet er mit "darüber lässt sich streiten.", wie peinlich ist das denn..
Zumal es ein Unterschied ist ob man es als Minderheitsregierung versucht, mit Hilfe einzelner Abgeordneter aller anderen Parteien, oder, ob man als Opposition einen Entwurf einbringt, von dem man weiß, dass er nur zusammen mit Faschisten durchgebracht werden kann. Es war absolut nicht davon auszugehen, dass RRG-Abgeordnete dafür stimmen
mit Hilfe einzelner Abgeordneter aller anderen Parteien
Es war absolut nicht davon auszugehen, dass RRG-Abgeordnete dafür stimmen
Abtrünnige Abgeordnete bei der CDU zu erwarten ist also ehrenhaft aber das gleiche bei RRG zu tun nicht? 😂
Ich denke es ging eher darum dass einzelne Abgeordnete die fehlen ein Ding sind, vor allem wenn es mehrere Parteien gibt von denen es möglich ist diese über Abtrünnige von dort zu bekommen, aber wenn man Dutzende davon braucht und es eigentlich nur eine Partei gibt von der die kommen könnten sieht das schon anders aus.
Ist aber einfach auch keine Doppelmoral. Bei RRG macht sich niemand Sorgen, dass Sympathien mit Nazis entstehen könnten, weil sie politisch weit davon entfernt sind. Das sind CDU/CSU und FDP nicht.
Wenn man mal schaut, was in Schweden passiert ist, wo auch die linken Parteien immer rechter geworden sind, halte ich das für kein gutes Argument. Und auch hier ist beispielsweise der Ton gegenüber Geflüchteten seit 2016 im gesamten politischen Spektrum merklich härter geworden.
Spoiler: Nein
Hast du das Maimai gemacht, ohne den Artikel gelesen zu haben oder wolltest du uns absichtlich irre führen?
Ein Blick in die anderen Kommentare von OP bringt mich zur Überzeugung, dass er den Artikel entweder nicht gelesen oder nicht verstanden hat. Das finde ich irgendwie extrem witzig, wenn solche Schlauköpfe, die anderen ja gerne vorwerfen, Zusammenhänge nicht zu verstehen, sich so outen.
Das ist mein Kommentar, Analyse, Zusammenfassung und Backrezept zu dem Artikel. Zum wohle der altehrwürdigen Regeln. 🫡 😄
Ohne den Artikel gelesen zu haben wende ich Betteridges Gesetz der Überschriften an: "Jede Überschrift, die mit einem Fragezeichen endet, kann mit einem Nein beantwortet werden."
Sehr löblich nur die Überschriften zu lesen 😀 👍
Die Tagesschau hält sich aber nicht an Internet Gesetze 😱
Spoiler
Ob der "Dammbruch" in Thüringen also nicht ohnehin schon viel früher kam, darüber lässt sich streiten.