Deutschlandticket vor dem Aus? Union will Regierung nicht bei Fortführung unterstützen
Deutschlandticket vor dem Aus? Union will Regierung nicht bei Fortführung unterstützen
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Das einzig positive, dass ich seit vielen Jahren aus der Politik mitbekommen habe wir wieder kaputt gemacht. 👏👏👏
Schonmal ein kleiner Vorgeschmack auf die nächste Unions-Regierung. Cannabis-Legalisierung wollen sie ja auch schon rückgängig machen. Wer weiß, vielleicht gibt's ja dann als Bonus auch noch die Rückgängigmachung des Selbstbestimmungsgesetzes.
Beim CanG haben ja namhafte SPDler schon verkündet,dass sie mit einer Rolle Rückwärts kein Problem hätten.....
Wer weiß, vielleicht gibt's ja dann als Bonus auch noch die Rückgängigmachung des Selbstbestimmungsgesetzes.
Aus diesem Grund habe ich das direkt erledigt, damit mir das niemand mehr nehmen kann. Außerdem wollte ich auch nicht länger warten.
Können sie das theoretisch rückgängig machen? Sprich sämtliche Namens-/ und Geschlechtsänderungen für ungültig erklären?
Da der alte Name und Geschlechtseintrag nirgendwo mehr gespeichert sein sollte, wüsste ich nicht wie die das machen sollten.
Soweit ich nach 5 Minuten Wikipedialesen weiß, wird die Änderung gespeichert.
Laut §13:
(1) Sind Geschlechtsangabe und Vornamen einer Person nach § 2 geändert worden, so dürfen die bis zur Änderung eingetragene Geschlechtsangabe und die bis zur Änderung eingetragenen Vornamen ohne Zustimmung dieser Person nicht offenbart oder ausgeforscht werden. Satz 1 gilt nicht, wenn
- amtliche Register oder amtliche Informationssysteme personenbezogene Daten zu dieser Person enthalten und im Rahmen der jeweiligen Aufgabenerfüllung von öffentlichen Stellen die Verarbeitung von Daten nach Satz 1 nach anderen Rechtsvorschriften erforderlich ist,
- besondere Gründe des öffentlichen Interesses eine Offenbarung der Daten nach Satz 1 erfordern oder
- ein rechtliches Interesse an den Daten nach Satz 1 glaubhaft gemacht wird.
Für mich liest sich das wie: "Wir speichern ALLES", aber ich bin kein Anwalt.
Ja nach kurzer Recherche kurz nach meinem Kommentar bin auch zur selben Erkenntnis gekommen, kam aber noch nicht zum Editieren, also danke für die Information.
Das ist halt Konservatismus. Mehr Inhalt hat die Union nicht. Das kann nicht verwundern
Einfach komplett Deutschland rückgängig machen, bis in die Steinzeit. EU vielleicht auch gleich. /s
Ich glaube, der CDU würde ein Rückschritt in die Mitte der 1930er Jahre reichen.
Widerliches Pack.
Das Sozialsystem der 1930er Jahre war nicht so übel.
Cannabis Teil-Legalisierung war schon auch cool