Ampelkoalition: Wie von Sinnen

Immer härter wird gekämpft, immer schneller schwindet die Macht. So nimmt die Regierung dem Land den Mut.

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Abstrakt ist die Antwort darauf einfach: Offensichtlich sind die für sich genommen anständigen, kundigen, professionellen Akteure in eine politische Grundkonstellation gezwängt, in der sie nicht gewinnen können, in der sie übereinander herfallen, in der selbst ein politischer Virtuose wie Habeck nur noch auf die Triangel einhämmert und in der Olaf Scholz gegen die schlichte Erkenntnis bockt, dass in einer sich radikal ändernden Welt auch er selbst sich ändern muss. Und zwar so, dass das Land etwas davon mitbekommt.

Diese historische Grundkonstellation nennt man Epochenbruch. Die vergangenen sieben Jahrzehnte, die von den Bürgern wie von der Politik als Normalität erfahren wurden, waren eben doch keine Normalität, auf die man einen Anspruch hat, sondern bloß eine Phase, die jetzt vorbei ist. Heute, in der Zeit, da alle Nebenfolgen unseres bisherigen und gegenwärtigen Tuns bei uns ankommen, muss sich dieses Verhalten ändern. Jetzt, da der Westen seine Übermachtkrise durchlebt, gibt es keine politische Handlungsfreiheit mehr ohne staatsbürgerliche Opferbereitschaft. Diese epochalen Tatsachen möglichst nicht anzusprechen und dagegen anregieren zu wollen, ist ein Verzweiflungsprojekt. Die Mitte dieser Gesellschaft hier nicht in die Pflicht zu nehmen und nicht in eine neue Selbstwirksamkeit zu führen, ist ein historisches Versagen.

Aber gut, das kann die Ampel ja alles ändern. Wenn auch nicht mehr lange.