Deutschland hat damit begonnen, im großen Stil abgelehnte Asylbewerber in die Türkei abzuschieben. Einem Medienbericht zufolge ist die Regierung in Ankara bereit, bis zu 500 Staatsbürger pro Woche zurückzunehmen.
Ich teile den Beitrag, um klarzustellen, dass hier ausschließlich türkische Staatsbürger abgeschoben werden. Das geht in den üblichen Schlagzeilen unter.
14.500 Türken sind ausreisepflichtig
Anders als bei bisherigen Migrationsabkommen etwa mit Usbekistan oder Kenia geht es bei den Rückführungen in die Türkei um Abschiebungen in großem Stil. Auf eine AfD-Anfrage vom März antwortete die Bundesregierung, im Jahr 2023 seien knapp 1.300 türkische Staatsbürger abgeschoben worden. Ende April 2024 waren laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge etwa 14.500 Türken ausreisepflichtig.
Wie die Funke Mediengruppe berichtet, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in diesem Jahr bisher über 28.492 Asylanträge türkischer Staatsangehöriger entschieden. Das sei die dritthöchste Zahl nach Syrien und Afghanistan. Dabei habe die Schutzquote bei 9,6 Prozent gelegen.
Deutschland hat damit begonnen, im großen Stil [...] abzuschieben.
Olaf hats ja auch schon angekündigt. Sieht man mal wieder wie groß doch die Solidarität mit Arbeiter*innen ist in der ehemaligen Arbeiter*innenpartei SPD.
Nach meinen Informationen sind quasi alle Abgeschobenen Teil der Arbeiter*innenklasse und das hier ist ein ganz konkretes Beispiel wie sie mal wieder von der SPD verraten werden.